Impressum |
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Das Mängelmeldesystem Radnetz Thüringen ist ein Service des Freistaats Thüringen.
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Herausgeber:
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Thüringer Ministerium für Infrastruktur
und Landwirtschaft
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Werner-Seelenbinder Straße 4-8
99096 Erfurt
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Thüringer Landesamt für
Bau und Verkehr
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Hallesche Str. 15
99085 Erfurt
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Geobasisdaten:
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Landesamt für Vermessung
und Geoinformation Thüringen
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Hohenwindstr. 13a
99086 Erfurt
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Rechtliche Hinweise:
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Nutzungsbedingungen) für die Nutzung des Internetportals
www.radroutenplaner.thueringen.de inkl. Mängelmeldesystem Radnetz Thüringen (nachfolgend "Portal" genannt)
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1. Allgemeines
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Das Portal wird dem Nutzer vom Freistaat Thüringen (nachfolgend "Freistaat" genannt) zur Verfügung gestellt. Die Nutzung des
Portals unterliegt den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen. Mit dem Zugriff auf das Internetportal
erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen Bedingungen. Wenn der Nutzer nicht mit den nachfolgend
aufgeführten Bedingungen einverstanden ist, darf er das Portal nicht nutzen bzw. muss die Nutzung des
Portals sofort beenden. Ein Verstoß gegen die hier formulierten Bedingungen durch den Nutzer führt zu
seinem sofortigen Ausschluss von der Nutzung dieses Dienstes. Ein solcher Ausschluss kann permanent sein.
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2. Leistungsbeschreibung und Kosten / Verfügbarkeit
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Hauptleistung des Portals ist es, zur Förderung des Tourismus des Freistaats Thüringen und zur besseren Nutzung des Fahrads
im Alltags- und Freizeitverkehr dem Nutzer Dienstleistungen
zum Thema "Fahrradrouten" zur Verfügung zu stellen. Diese Dienstleistungen werden für den Nutzer
derzeit grundsätzlich kostenfrei erbracht. Der Nutzer ist selbst voll verantwortlich für alle Aktionen, die bei
der Nutzung der Dienste und Services ausgeführt werden.
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Der Freistaat ist sehr bemüht, etwaige Unterbrechungen aufgrund technischer Probleme nach Möglichkeit zu vermeiden.
Trotzdem kann die Verfügbarkeit und das ununterbrochene Funktionieren des Portals und seiner
Dienstleistungen nicht zu jedem Zeitpunkt garantiert werden.
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Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen der Dienstleistungen können Nutzungsmöglichkeiten
eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Zudem kann die Informationsübertragung über das Internet
Störungen, Verzögerungen oder Fehler in der Datenversorgung unterliegen, welche außerhalb des Verantwortungsbereiches
des Freistaats liegen. Durch diese Störungen, Verzögerungen und Fehler kann es unter Umständen auch zu Verlusten von
Eintragungen der Nutzer kommen (Datenverlust). Der Freistaat haftet nicht für unmittelbare und mittelbare Schäden und
Folgeschäden, die durch solche Einschränkungen entstehen.
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Der Freistaat behält es sich ausdrücklich vor, Teile oder das gesamte Portal ohne gesonderte Ankündigung zu verändern,
zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
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3. Pflichten des Nutzers
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Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Inhalte des Portals ausschließlich für den persönlichen
Gebrauch zu verwenden. Es ist nicht gestattet, ohne schriftliche Genehmigung des Freistaats die Dienstleistungen
des Portals gewerblich zu nutzen.
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Der Nutzer verpflichtet sich ferner, bei der Nutzung der Dienste und Services nicht
gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen.
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4. Bereitstellung der Dienste und Services / Haftung
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Die Nutzung der über das Portal zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt auf alleinige Verantwortung
des Nutzers. Weder der Freistaat noch Dritte übernehmen Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Exaktheit,
Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Freistaat, welche
sich auf direkte oder indirekte Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung der
präsentierten Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen
verursacht wurden oder durch die Verknüpfung mit anderen Websites entstehen, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
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Der Freistaat weist den Nutzer darauf hin, dass die Routenempfehlungen des Portals auf der Basis vereinfachter
Netzgrundlagen beruhen (z.B. ist keine flächendeckende Kenntnis über Einbahnstraßen vorhanden) und deshalb in
Einzelfällen Routenabschnitte dargestellt werden können, die mit dem Fahrrad nicht befahren werden können oder
dürfen oder bei denen die Befahrbarkeit für Fahrräder eingeschränkt ist oder die Nutzung der Route aufgrund der
Straßenverkehrsverhältnisse eine erhöhte Gefährdung für Radfahrer darstellen kann. Der Nutzer kann hieraus keine
Ansprüche gegen den Freistaat oder Datenlieferanten des Portals herleiten.
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5. Urheberrechte
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Inhalt, Struktur und Dienste des Portals sowie der Daten (Software, Bilder, Texte, Fotos) sind urheberrechtlich
geschützt. Das Copyright liegt beim Freistaat und der Ingenieurgruppe IVV GmbH & Co. KG, soweit nicht anders angegeben. Alle Rechte vorbehalten.
Alle innerhalb des Portals genannten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des
jeweils gültigen Kennzeichnungsrechtes und gegebenenfalls den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
Das Downloaden und die Verwendung der Marken, Logos, Wappen und Kennzeichen sind untersagt. Dies gilt nicht,
soweit diese Objekte feste Bestandteile der dem Nutzer zur Verfügung gestellten Dienstleistungen
sind (z.B. beim Ausdruck von Kartenmaterial).
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Der Freistaat gewährt jedem Nutzer des Portals ein nicht übertragbares Recht, die dort angebotenen Dienstleistungen
ausschließlich für eigene, nicht gewerbliche Zwecke nutzen zu dürfen. Dies gilt zeitlich bis auf Widerruf durch
den Freistaat.
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Der Nutzer darf die Darstellungen, Daten und Dienste des Portals weder vervielfältigen, übermitteln noch
ändern, es sei denn, die benutzte Funktion dient der Übermittlung von Daten des Portals zu nicht gewerblichen Zwecken.
Es ist ihm untersagt, unter Verwendung der Strukturen, Darstellungen, Daten und Dienste abgeleitete
Produkte herzustellen, zu vertreiben, zu verkaufen, weiterzuleiten oder Dritten in irgendwelcher Form zur
Verfügung zu stellen.
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6. Verweise und Links
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Das Portal, die darin befindlichen Hyperlinks sowie die Inhalte dieser verlinkten Angebote
wurden bei Erstellung des Portals sorgfältig und nach bestem Wissen erstellt und geprüft.
Dennoch ist nicht auszuschließen, dass Inhalte im Nachhinein von den Anbietern verändert werden.
Der Freistaat ist nicht verpflichtet, diese ständig zu prüfen und lehnt jegliche Haftung hierfür ab.
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Das Portal kann (technisch) ohne Wissen des Freistaats von einem anderen Webseiten-Anbieter mittels
Hyperlink angelinkt werden. Der Freistaat übernimmt keine Verantwortung für die Darstellung von Inhalten des
Portals in solchen Webseiten Dritter.
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Die Einrichtung eines Hyperlinks zum Portal darf nicht von Internetseiten erfolgen, die illegale
oder unsittliche oder gegen die öffentliche Ordnung verstoßende Inhalte enthalten oder enthalten können.
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Hiermit distanziert sich der Freistaat ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten
des Portals und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf
dem Portal publizierten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die im Portal veröffentlichten
Banner und Links führen.
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7. Datenschutz
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Sofern innerhalb des Portals die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten
(E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf
ausdrücklich freiwilliger Basis.
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Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie uns vom Nutzer freiwillig zur Verfügung gestellt werden.
Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung der Anfragen
des Nutzers bzw. der Meldung von Mängeln genutzt. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben
oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich ist, oder Sie zuvor
eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu
widerrufen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur
Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr
erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
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Alle Zugriffe auf die Server werden registriert. Es werden Datum und gelesenes Dokument gespeichert. Diese Daten werden
für statistische Zwecke ausgewertet und ggfs. veröffentlicht. Mit der Benutzung dieser Servers erklären Sie sich hiermit
einverstanden. Der Freistaat verpflichtet sich, verantwortungsvoll mit den persönlichen Daten des Nutzers umzugehen und diese
ausschließlich unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften zu nutzen. Der Freistaat wird persönliche Daten
nicht verkaufen, vermieten oder sonst wie Dritten verfügbar machen.
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8. Sonstiges
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Alle Informationen, die über das Portal angeboten werden, haben lediglich rein informativen Charakter.
Die Basis der Informationen sind überwiegend öffentlich zugängliche Quellen.
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