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Impressum
Das Mängelmeldesystem Radnetz Thüringen ist ein Service des Freistaats Thüringen.
Herausgeber:
Thüringer Ministerium für Infrastruktur
und Landwirtschaft
Werner-Seelenbinder Straße 4-8
99096 Erfurt
Thüringer Landesamt für
Bau und Verkehr
Hallesche Str. 15
99085 Erfurt
Geobasisdaten:
Landesamt für Vermessung
und Geoinformation Thüringen
Hohenwindstr. 13a
99086 Erfurt
Rechtliche Hinweise:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Nutzungsbedingungen) für die Nutzung des Internetportals www.radroutenplaner.thueringen.de inkl. Mängelmeldesystem Radnetz Thüringen (nachfolgend "Portal" genannt)
1. Allgemeines
Das Portal wird dem Nutzer vom Freistaat Thüringen (nachfolgend "Freistaat" genannt) zur Verfügung gestellt. Die Nutzung des Portals unterliegt den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen. Mit dem Zugriff auf das Internetportal erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen Bedingungen. Wenn der Nutzer nicht mit den nachfolgend aufgeführten Bedingungen einverstanden ist, darf er das Portal nicht nutzen bzw. muss die Nutzung des Portals sofort beenden. Ein Verstoß gegen die hier formulierten Bedingungen durch den Nutzer führt zu seinem sofortigen Ausschluss von der Nutzung dieses Dienstes. Ein solcher Ausschluss kann permanent sein.
2. Leistungsbeschreibung und Kosten / Verfügbarkeit
Hauptleistung des Portals ist es, zur Förderung des Tourismus des Freistaats Thüringen und zur besseren Nutzung des Fahrads im Alltags- und Freizeitverkehr dem Nutzer Dienstleistungen zum Thema "Fahrradrouten" zur Verfügung zu stellen. Diese Dienstleistungen werden für den Nutzer derzeit grundsätzlich kostenfrei erbracht. Der Nutzer ist selbst voll verantwortlich für alle Aktionen, die bei der Nutzung der Dienste und Services ausgeführt werden.
Der Freistaat ist sehr bemüht, etwaige Unterbrechungen aufgrund technischer Probleme nach Möglichkeit zu vermeiden. Trotzdem kann die Verfügbarkeit und das ununterbrochene Funktionieren des Portals und seiner Dienstleistungen nicht zu jedem Zeitpunkt garantiert werden.
Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen der Dienstleistungen können Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Zudem kann die Informationsübertragung über das Internet Störungen, Verzögerungen oder Fehler in der Datenversorgung unterliegen, welche außerhalb des Verantwortungsbereiches des Freistaats liegen. Durch diese Störungen, Verzögerungen und Fehler kann es unter Umständen auch zu Verlusten von Eintragungen der Nutzer kommen (Datenverlust). Der Freistaat haftet nicht für unmittelbare und mittelbare Schäden und Folgeschäden, die durch solche Einschränkungen entstehen.
Der Freistaat behält es sich ausdrücklich vor, Teile oder das gesamte Portal ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
3. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Inhalte des Portals ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu verwenden. Es ist nicht gestattet, ohne schriftliche Genehmigung des Freistaats die Dienstleistungen des Portals gewerblich zu nutzen.
Der Nutzer verpflichtet sich ferner, bei der Nutzung der Dienste und Services nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen.
4. Bereitstellung der Dienste und Services / Haftung
Die Nutzung der über das Portal zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt auf alleinige Verantwortung des Nutzers. Weder der Freistaat noch Dritte übernehmen Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Exaktheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Freistaat, welche sich auf direkte oder indirekte Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung der präsentierten Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden oder durch die Verknüpfung mit anderen Websites entstehen, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
Der Freistaat weist den Nutzer darauf hin, dass die Routenempfehlungen des Portals auf der Basis vereinfachter Netzgrundlagen beruhen (z.B. ist keine flächendeckende Kenntnis über Einbahnstraßen vorhanden) und deshalb in Einzelfällen Routenabschnitte dargestellt werden können, die mit dem Fahrrad nicht befahren werden können oder dürfen oder bei denen die Befahrbarkeit für Fahrräder eingeschränkt ist oder die Nutzung der Route aufgrund der Straßenverkehrsverhältnisse eine erhöhte Gefährdung für Radfahrer darstellen kann. Der Nutzer kann hieraus keine Ansprüche gegen den Freistaat oder Datenlieferanten des Portals herleiten.
5. Urheberrechte
Inhalt, Struktur und Dienste des Portals sowie der Daten (Software, Bilder, Texte, Fotos) sind urheberrechtlich geschützt. Das Copyright liegt beim Freistaat und der Ingenieurgruppe IVV GmbH & Co. KG, soweit nicht anders angegeben. Alle Rechte vorbehalten. Alle innerhalb des Portals genannten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichnungsrechtes und gegebenenfalls den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Das Downloaden und die Verwendung der Marken, Logos, Wappen und Kennzeichen sind untersagt. Dies gilt nicht, soweit diese Objekte feste Bestandteile der dem Nutzer zur Verfügung gestellten Dienstleistungen sind (z.B. beim Ausdruck von Kartenmaterial).
Der Freistaat gewährt jedem Nutzer des Portals ein nicht übertragbares Recht, die dort angebotenen Dienstleistungen ausschließlich für eigene, nicht gewerbliche Zwecke nutzen zu dürfen. Dies gilt zeitlich bis auf Widerruf durch den Freistaat.
Der Nutzer darf die Darstellungen, Daten und Dienste des Portals weder vervielfältigen, übermitteln noch ändern, es sei denn, die benutzte Funktion dient der Übermittlung von Daten des Portals zu nicht gewerblichen Zwecken. Es ist ihm untersagt, unter Verwendung der Strukturen, Darstellungen, Daten und Dienste abgeleitete Produkte herzustellen, zu vertreiben, zu verkaufen, weiterzuleiten oder Dritten in irgendwelcher Form zur Verfügung zu stellen.
6. Verweise und Links
Das Portal, die darin befindlichen Hyperlinks sowie die Inhalte dieser verlinkten Angebote wurden bei Erstellung des Portals sorgfältig und nach bestem Wissen erstellt und geprüft. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass Inhalte im Nachhinein von den Anbietern verändert werden. Der Freistaat ist nicht verpflichtet, diese ständig zu prüfen und lehnt jegliche Haftung hierfür ab.
Das Portal kann (technisch) ohne Wissen des Freistaats von einem anderen Webseiten-Anbieter mittels Hyperlink angelinkt werden. Der Freistaat übernimmt keine Verantwortung für die Darstellung von Inhalten des Portals in solchen Webseiten Dritter.
Die Einrichtung eines Hyperlinks zum Portal darf nicht von Internetseiten erfolgen, die illegale oder unsittliche oder gegen die öffentliche Ordnung verstoßende Inhalte enthalten oder enthalten können.
Hiermit distanziert sich der Freistaat ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten des Portals und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dem Portal publizierten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die im Portal veröffentlichten Banner und Links führen.
7. Datenschutz
Sofern innerhalb des Portals die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie uns vom Nutzer freiwillig zur Verfügung gestellt werden. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung der Anfragen des Nutzers bzw. der Meldung von Mängeln genutzt. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich ist, oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
Alle Zugriffe auf die Server werden registriert. Es werden Datum und gelesenes Dokument gespeichert. Diese Daten werden für statistische Zwecke ausgewertet und ggfs. veröffentlicht. Mit der Benutzung dieser Servers erklären Sie sich hiermit einverstanden. Der Freistaat verpflichtet sich, verantwortungsvoll mit den persönlichen Daten des Nutzers umzugehen und diese ausschließlich unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften zu nutzen. Der Freistaat wird persönliche Daten nicht verkaufen, vermieten oder sonst wie Dritten verfügbar machen.
8. Sonstiges
Alle Informationen, die über das Portal angeboten werden, haben lediglich rein informativen Charakter. Die Basis der Informationen sind überwiegend öffentlich zugängliche Quellen.